Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

der BILD digital GmbH & Co. KG für die Community Kizzle (gültig für Registrierungen ab 14.09.2011 für neue bzw. ab 28.09.2011 für bereits registrierte Nutzer nach Zustimmung)

1.Geltungsbereich

1.1Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Community Kizzle (im Folgenden als „Community“ bezeichnet) und alle von uns, der BILD digital GmbH & Co. KG (im Folgenden „wir“), in diesem Verhältnis angebotenen und erbrachten Leistungen.

1.2Unsere Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten auch für die Nutzung der Community über mobile Endgeräte.

2.Leistungen

2.1Unsere Community ist in allererster Linie ein soziales Netzwerk und dient daher der Kommunikation unserer Mitglieder untereinander. Für diese Kommunikation (mit allen dafür vorgesehen Features und Funktionen) stellen wir die technische Plattform zur Verfügung. An der inhaltlichen Kommunikation unserer Mitglieder beteiligen wir uns grundsätzlich nicht.

2.2Unsere Community bietet eine Vielzahl von Community-Funktionen. Du kannst dein persönliches Profil anlegen und mit Inhalten und Informationen füllen und – vor allem – natürlich mit anderen Mitgliedern auf verschiedene Weise kommunizieren. Zudem steht dir unsere Community auch als „App“ (kurz für „Application“ oder, auf deutsch, „Anwendung“) auf anderen Social Networks zur Verfügung, und wir bieten unseren Mitgliedern die Möglichkeit, andere Kizzle-Mitglieder, die sich gerade in der Nähe (z.B. in derselben Bar) aufhalten, zu finden – wenn diese auch gefunden werden wollen. Weiterhin gibt es auf der Startseite einen Aktivitätsfeed, in welchem die Aktivitäten anderer Mitglieder, die für dich interessant sind, angezeigt werden. Daneben kannst du anderen Mitgliedern virtuelle Geschenke machen, sie „kizzeln“ und vieles mehr. Den genauen Umfang der verfügbaren Features und Funktionen findest du auf der Website im Detail erklärt.

2.3Ein wichtiger Teil unseres Angebots ist die Nutzung der Community auf mobilen Endgeräten. Vor dem Hintergrund der sich ständig weiterentwickelnden Technik besteht die Möglichkeit, dass einzelne Funktionen und Features auf deinem mobilen Endgerät nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind. Andere Features wiederum, insbesondere solche, die das GPS-Modul deines mobilen Endgeräts verwenden, funktionieren überhaupt nur mobil. Was wo und wann auf deinem mobilen Endgerät geht oder nicht geht, wird dir auf der Website im Einzelnen erläutert.

2.4Es ist möglich, dass wir auch Angebote Dritter als Apps in unsere Community einbinden bzw. sie dort verfügbar machen. In solchen Fällen wird die App als Angebot eines Dritten entsprechend gekennzeichnet. Bitte beachte, dass wir für solche Apps nicht verantwortlich sind oder gar auf sie Einfluss nehmen können. Wenn du eine solche App nutzen willst, schließt du in der Regel einen eigenständigen Nutzungsvertrag mit dem Anbieter der App, für den gesonderte Bedingungen gelten.

2.5Wir können neben der kostenlosen Mitgliedschaft auch eine Premium-Mitgliedschaft mit erweiterten Nutzungsmöglichkeiten anbieten (siehe Ziffer 5) oder die Community durch weitere Funktionen erweitern.

3.Registrierung für die Community

3.1Um Mitglied in unserer Community zu werden, musst du dich registrieren. Du kannst dich entweder direkt auf der Website registrieren oder nachdem du über unsere App in einem anderen sozialen Netzwerk zu uns gelangt bist.

3.2Voraussetzung für die Registrierung ist grundsätzlich, dass du bereits volljährig und auch ansonsten voll geschäftsfähig bist.

3.3Die im Zuge der Registrierung erfragten Daten sind zutreffend anzugeben. Du darfst insbesondere keine Daten von dritten Personen angegeben. Du bist zudem verpflichtet, uns jede Änderung der Daten unverzüglich anzuzeigen.

3.4Wenn du dich unmittelbar auf unserer Website registrierst, schicken wir dir, bevor du Zugang zur Community erhältst, eine Bestätigungs-E-Mail zu. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt unser Angebot auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung dar, also eines entsprechenden Vertrages mit dir. Wählst du den Link in der E-Mail an, erklärst du uns die Annahme dieses Angebots. Die Nutzungsvereinbarung kommt damit zustande.

Auch wenn du über eine unserer Apps in einem anderen sozialen Netzwerk oder über ein Registrierungstool wie Facebook Connect zu uns kommst, unterbreiten wir dir ein kleines Registrierungsformular. In diesem Fall liegt dein Angebot zum Abschluss der Nutzungsvereinbarung im Absenden des Registrierungsformulars. Die Nutzungsvereinbarung kommt dann durch unsere Annahme deines Angebots – verkörpert in der Weiterleitung zur Community – zustande. Du erhältst nachfolgend gleichwohl auch bei dieser Registrierungsvariante eine Aktivierungs-E-Mail an deine E-Mail-Adresse, es sei denn, du hast uns deine E-Mail bereits im Zuge der Registrierung über Facebook Connect oder ein anderes Registrierungstool übermittelt.

3.5Bitte habe dafür Verständnis, dass es keinen Anspruch auf Zugang zu unserer Community gibt. Wir behalten es uns in jedem Fall vor, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.Zugangsdaten

4.1Deine Zugangsdaten (deine E-Mail-Adresse und das von dir angegebene Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung durch dich persönlich bestimmt. Du darfst die Zugangsdaten an niemand anderen weitergeben. Du bist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung der Community durch Dritte auf diesem Weg zu verhindern.

4.2Erhältst du Kenntnis von einem Missbrauch deiner Zugangsdaten oder hast du auch nur einen solchen Verdacht, musst du uns das umgehend mitteilen. Du haftest für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von dir zu vertreten ist. Zu vertreten hast du den Missbrauch insbesondere auch dann, wenn du die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig möglich gemacht hast. Deine Haftung endet erst, wenn du uns über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informierst und das Passwort, falls erforderlich, geändert hast.

4.3Wir sind berechtigt, deine Zugangsdaten bei Verstößen gegen diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen

• falscher Angaben bei der Registrierung,
• unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und/oder
• Missbrauchs der Community,

 ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dir den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit in unserem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darfst du dich ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht erneut registrieren.

5.Premium-Mitgliedschaft

5.1Wenn du eine Premiummitgliedschaft abschließen möchtest, gehe einfach im Bereich „Einstellungen“ auf „Premium-Abo“. Dort kannst Du das Mitgliedschafts-Abo und den Zahlungsanbieter wählen. Folge dann den Anweisungen des Zahlungsanbieters Deiner Wahl. Der Vertrag über die Premium-Mitgliedschaft kommt zustande, du den Zahlungsvorgang bei deinem gewünschten Zahlungsanbieter abgeschlossen hast.

 Bitte beachte, dass Du die AGB des Zahlungsanbieters akzeptieren musst, um bei Kizzle eine Premiummitgliedschaft abschließen zu können. Nach erfolgreichem Abschluß erhältst Du eine Bestätigungs-E-Mail (inkl. Widerrufsbelehrung) an deine E-Mail-Adresse mit der Du bei Kizzle registriert bist. Für über das iPhone abgeschlossene Premium-Mitgliedschaften gelten die AGB von Apple.

5.2Welche erweiterten Nutzungsmöglichkeiten dir die Premium-Mitgliedschaft bietet, wird im Bereich „Einstellungen“ unter „Premium-Abo“ erläutert. Du kannst deine einfache Mitgliedschaft jederzeit zur Premium-Mitgliedschaft upgraden. Es kann sein, dass eine Premiummitgliedschaft bei Kizzle insbesondere aufgrund technischer Umstände nicht allen Mitgliedern angeboten werden kann. Hierauf weisen wir an geeigneter Stelle hin.

5.3Die Mindestlaufzeit der Premium-Mitgliedschaft hängt von dem von dir gewählten Abo-Paket ab. Bei einem 1-Monats-Abo, beträgt die Mindestlaufzeit also einen Monat, bei einem 3-Monats-Abo drei Monate, bei einem 6-Monats-Abo sechs Monate usw., jeweils beginnend mit dem Tag des Abschlusses. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch jeweils um diejenigen weiteren Zeiträume, die der Mindestlaufzeit des gewählten Abo-Pakets entsprechen, sofern du die Premium-Mitgliedschaft nicht vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode kündigst. Die Kündigung bedarf grundsätzlich der Textform (also zumindest einer E-Mail); sie ist aber auch online über eine entsprechende Funktion in der Community möglich. Eine besondere Kündigungsfrist muss bei Nutzung dieser Kündigungsfunktion online nicht eingehalten werden. Bei schriftlicher Kündigung (z.B. per Email) muss die Kündigungserklärung mindestens 3 Werktage vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei uns eingegangen sein.

 Bei Kündigung der Premium-Mitgliedschaft bleibst du selbstverständlich einfaches Mitglied und kannst die Community weiter mit dem reduzierten Umfang der einfachen Mitgliedschaft nutzen. Willst du auch deine einfache Mitgliedschaft beenden, kannst du dies unter den Voraussetzungen von Ziffer 14 der Nutzungsbedingungen tun.

5.4Widerrufsrecht

 Verbraucher, das heißt natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB), haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die BILD digital GmbH & Co. KG wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung

 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

BILD digital GmbH & Co. KG
Axel-Springer-Straße 65
10888 Berlin
Fax: +49-30-259135900
E-Mail: widerruf@kizzle.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.  Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.  Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

5.5Die Preise für die Premium-Mitgliedschaft sind unserer Website zu entnehmen. Wir behalten uns vor, verschiedene Abrechnungsperioden anzubieten und die Preisgestaltung an der jeweiligen Abrechnungsperiode auszurichten.

5.6Wir behalten uns zudem vor, verschiedene Zahlungsweisen anzubieten, sind aber nicht verpflichtet, jedem Mitglied sämtliche gegebenenfalls vorgesehenen Zahlungsweisen anzubieten noch überhaupt mehrere Möglichkeiten vorzusehen.

 Für die Abwicklung der Zahlung und die Inhaberschaft an den Zahlungsforderungen gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters.

5.7Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, unsere Leistungen zurückzuhalten und dir den Zugang zur Community zu sperren. Das Recht zur Geltendmachung von Verzugszinsen und anderen Schadensersatzansprüchen sowie der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft wie auch ggf. der Nutzungsvereinbarung insgesamt nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.

6.Der Erwerb und die Nutzung von Credits

6.1Für die Nutzung einiger der Features und Funktionen der Community musst du zuvor eine bestimmte Anzahl von Credits erwerben. Das gilt insbesondere für die virtuellen Geschenke, die du anderen Mitgliedern machen kannst, und wenn du die hervorgehobene Platzierung deines Profils auf der Startseite der Community erreichen und/oder sicherstellen willst, dass du mit deinem Profil auf den vorderen Plätzen der Suchergebnisse auftauchst, wenn andere Mitglieder nach Mitgliedern mit bestimmten Kriterien suchen.

6.2Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Credits zu erwerben. Zum einen werden dir Credits in der Folge verschiedener Aktionen gutgeschrieben, z.B. wenn du Leute, die du kennst erfolgreich in die Community einlädst. Zum anderen kannst du Credits entgeltlich erwerben. Für den entgeltlichen Erwerb von Credits gelten besondere zusätzlich zu akzeptierende Nutzungsbedingungen. Die Credits können von dir für die Dauer deiner Mitgliedschaft genutzt werden, sie sind nicht übertragbar und verfallen mit Beendigung der Nutzungsvereinbarung. Siehe hierzu auch Ziffer 14.2. Alle weiteren Informationen kannst du den betreffenden Seiten unserer Website entnehmen.

7.Inhalte der Mitglieder und Nutzungsrechte

7.1Wenn es ginge, würden wir sagen, dass wir an den von unseren Mitgliedern in die Community eingestellten Inhalten überhaupt keine urheberrechtlichen oder sonstigen Nutzungsrechte beanspruchen. Der Betrieb einer Internet-Community wie der unsrigen bedingt es aber, dass wir einige Nutzungsrechte von unseren Mitgliedern tatsächlich eingeräumt erhalten. Vor diesem Hintergrund gilt:

7.1.1Wenn du Inhalte in die Community einstellst, räumst du uns an diesen Inhalten jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb der Community erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumst du uns das Recht ein, die betreffenden Inhalte im Rahmen der Community technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf unseren Servern etc.). Darüber hinaus räumst du uns insbesondere das Recht ein, die Inhalte im Rahmen unserer Funktion als Betreiber der Community öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die folgenden technischen Besonderheiten hin:

Unsere Community verändert sich und erweitert ggf. auch ihre Features und Funktionen mit dem Stand der Technik. Daher gibt es für unsere Mitglieder stets eine Vielzahl der jeweils technisch aktuellen Zusatzfunktionen wie Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten) und andere Abonnement-Dienste (Push-Dienste) oder Abruf-Dienste (Pull-Dienste), für die Nutzung auf mobilen Endgeräten technisch optimierte Versionen der Community bzw. entsprechende Apps, ggf. E-Mail-Newsletter und einiges mehr. Die uns gemäß dieser Ziffer 7.1.1 eingeräumten nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und anderweitigen Wiedergabe erstrecken sich daher auch auf solche Zusatzfunktionen, die über die reine Betrachtung einer Internetseite hinausgehen. Die eingeräumten Rechte sind dabei aber stets auf die Funktionen und Features unserer Community beschränkt und dienen auf keinen Fall der allgemeinen Vermarktung deiner Inhalte.

Wir behalten uns zudem vor, unsere Community technisch mittels einer entsprechenden Programmierschnittstelle (sog. API) zu öffnen, so dass eine Nutzung der Community auch von bzw. im Rahmen von Internetdiensten Dritter ermöglicht wird, möglicherweise auch einschließlich des Zugriffs auf die von dir eingestellten Inhalte. Ist Letzteres der Fall, räumst du uns bereits jetzt das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den betreffenden Dritten den Zugriff und die etwaig nachfolgende öffentliche Zugänglichmachung oder Sendung deiner Inhalte zu gestatten.

7.1.2Unsere Community ist technisch betrachtet ein sehr komplexes System mit vielfältigen Verknüpfungen. Inhalte unserer Mitglieder bauen auf anderen Inhalten unserer Mitglieder auf, sind mit ihnen vielfach verknüpft, etc. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 7.1 ist daher unwiderruflich und dauert über ein etwaiges Ende der Nutzungsvereinbarung hinaus fort. Inhalte, die du in die Community eingestellt hast, können daher in der Community abrufbar bleiben, auch wenn du nicht mehr Mitglied bist. Das gilt natürlich nicht für dein Mitglieder-Profil, wohl aber für solche Inhalte, die tatsächlich nicht ohne Weiteres entfernt werden können, ohne gleichzeitig anderen Inhalten ihren Zusammenhang zu nehmen.

7.2Unabhängig von Ziffer 7.1 behalten wir es uns stets vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen. Kein Mitglied hat Anspruch darauf, dass ein bestimmter Inhalt online bleibt.

8.Generelle Regeln für die Nutzung unserer Community

Wir wollen die Nutzung unserer Community und ihrer Features und Funktionen und insbesondere die Interaktion unserer Mitglieder untereinander mit so wenig Regeln und Verboten beschränken wie möglich. Auf der anderen Seite wirst du Verständnis dafür haben, dass es natürlich nie ganz ohne Regeln geht. Auch das Internet ist kein „rechtsfreier Raum“, wie es so oft heißt, und es ist nicht zuletzt im Interesse aller unserer Mitglieder, dass gewisse Grenzen nicht überschritten werden. Daher der folgende „Verbotskatalog“, zu dessen Beachtung du gegenüber uns verpflichtest bist:

8.1Stalking und Mobbing

Für eine Community wie die unsere ist Folgendes natürlich ganz besonders wichtig:

Wenn dir ein anderes Mitglied deutlich macht, dass es von dir nicht bzw. nicht mehr kontaktiert werden will, ist dieser Wunsch absolut zu respektieren. Das gilt ganz unabhängig davon, ob das andere Mitglied unsere „Mitglied blockieren“-Funktion benutzt oder nicht. Wenn wir von Stalking-Fällen Kenntnis erlangen, werden wir angemessene Maßnahmen ergreifen. Dies kann auch bedeuten, dass wir die Strafverfolgungsbehörden informieren.

Auch Mobbing jeder Art und Form hat in unserer Community nichts zu suchen. Kein Mitglied darf andere Mitglieder oder auch Dritte ständig bzw. wiederholt und regelmäßig schikanieren, psychisch quälen oder seelisch verletzen. Auch hier behalten wir uns angemessene Gegenmaßnahmen vor, wenn wir von entsprechenden Vorgängen erfahren.

8.2Anderweitig unzulässige Inhalte

Unsere Mitglieder sind beim Einstellen von Inhalten – natürlich immer im Rahmen des technisch Möglichen – grundsätzlich frei. Jedes Mitglied ist dabei aber gegenüber uns verpflichtet, keine in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalte einzustellen. Das betrifft natürlich alles strafrechtlich Relevante aber auch solche Inhalte, die nur zivilrechtlich verfolgt werden können. Insbesondere sind folgende Inhalte in unserer Community absolut unzulässig:

• Inhalte, die bzw. deren Inhalt und/oder Zielrichtung zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde und allgemeinen Persönlichkeitsrechte anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne der einschlägigen Normen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages; dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen auch nur in Bezug nehmen oder andeuten;
• Inhalte, durch die Spiele beworben werden, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen (insb. Glücksspiele im Sinne von § 184 StGB), oder die Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wetten oder verwandte Dinge zum Gegenstand haben oder bewerben;
• Inhalte, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind und/oder rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen;
• Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig unter Druck setzen oder setzen würden, würden sie durchgeführt;
• Inhalte, die das Recht Dritter am eigenen Bild verletzen;
• Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Patente) Dritter verletzen (z.B. Produktpiraterie); und/oder
• Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. Raubkopien von Musik, Filmen und Software zum Gegenstand haben).

8.3Fotos

Wenn du ein Foto in dein Mitgliedsprofil einstellen willst, darf dieses nur dich selbst oder ein gegenständliches Motiv, nicht aber andere Personen darstellen, soweit diese Personen identifizierbar sind. Wenn du Fotos in deine Fotogalerien einstellst, musst du dabei das Recht am eigenen Bild aller etwaig auf den Fotos abgebildeten anderen Personen beachten. Das bedeutet unter anderem, dass du bei Porträtfotos oder Fotos, auf denen eine andere Person jedenfalls nicht so in den Hintergrund tritt, dass sie letztlich nicht mehr Teil des fotografierten Motivs ist, immer eine Einwilligung der abgebildeten Person(en) benötigst, die auch die Veröffentlichung des Fotos in unserer Community umfasst. Im Streitfall wirst du dies nachweisen müssen.

8.4Links

Du darfst grundsätzlich Links zu Internetangeboten Dritter setzen. Du musst dabei jedoch stets sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, ihrerseits nicht gegen die in dieser Ziffer 9 festgelegten Regeln verstoßen.

8.5Nutzung nur für private Zwecke

Unsere Community ist ausschließlich zur Nutzung für die privaten Zwecke unserer Mitglieder geschaffen. Eine Nutzung der Community für gewerbliche und/oder geschäftliche Zwecke ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere das Anbieten von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen jedweder Art oder die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben, und die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen der Community. Dieses Verbot gilt in der gleichen Weise im Verhältnis der Mitglieder untereinander, sofern die betreffende Kommunikation unter Nutzung der Community und ihrer Features und Funktionen erfolgt, sowie für die Werbung für entgeltliche Waren- oder Dienstleistungsangebote Dritter.

8.6Auslesen von Daten und Abfangen von Nachrichten

Es ist jedem Mitglied strikt untersagt, automatische oder manuelle Verfahren anzuwenden, mittels derer Daten aus der Community ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen weiterhin auch keine E-Mails / Messages abgefangen oder gar Profile anderer Mitglieder gehackt werden.

8.7Personenbezogene Daten anderer Mitglieder

Unzulässig ist ferner stets das Veröffentlichen, das Versenden oder die sonstige Weitergabe von personenbezogenen Daten anderer Mitglieder oder Dritter (z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, das betreffende Mitglied hat dem zugestimmt.

8.8Viren und anderer Schadcode

In die Community dürfen keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripte und Programme oder ähnlicher Schadcode eingebracht werden. Das Versenden von Spam-E-Mails / Spam-Messages ist ebenfalls verboten.

8.9Freunde einladen

Du kannst über eine entsprechende Funktion in der Community Freunde zur Community einladen bzw. Freunde auf besonders interessante Profile von Mitgliedern hinweisen. Du darfst diese Funktionen jedoch nur für das Versenden von Einladungen an Personen nutzen, die du kennst und bei denen du davon ausgehen darfst, dass sie sich durch den Eingang einer entsprechenden Nachricht nicht gestört fühlen.

9.Newsletter / Werbung

9.1Wir behalten uns vor, in regelmäßigen Abständen einen Newsletter sowie Nachrichten über das Messaging System unserer Community zu verschicken. Der Newsletter und die Messages sind redaktionell gestaltet und enthalten gegebenenfalls Hinweise auf neue Features unserer Community. Du kannst den Newsletter und die Messages aber durch eine E-Mail an unsubscribe@kizzle.de oder die entsprechenden Optionen in den Einstellungen seines Profils jederzeit abbestellen.

9.2Wir behalten es uns vor, dir in der Community auch Werbung Dritter zu unterbreiten (z.B. in der Form von Bannern). Solche Werbung wird jedoch internetüblich von den eigentlichen Inhalten der Mitglieder getrennt eingestellt.

10.Gewährleistung und Haftung des Mitglieds / Freistellung mit Blick auf rechtswidrige Inhalte

10.1Du gewährleistest gegenüber uns, dass du zur Einräumung der Rechte in dem durch Ziffer 7 bestimmten Umfang berechtigt und in der Lage bist. Du gewährleistest gegenüber uns ebenso, keine Inhalte in die Community einzustellen, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Regelungen der Ziffer 8 verstoßen, sowie auch keine der dort verbotenen Handlungen zu begehen oder dort bezeichnete Einschränkungen zu übertreten sowie keine unzutreffenden Daten anzugeben.

10.2Du bist für sämtliche von dir in die Community eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und Fotos, und für das Vorhandensein der hierfür etwaig erforderlichen Rechtspositionen ebenso allein verantwortlich wie für deine Handlungen in der Community. Wir prüfen deine Inhalte und Handlungen grundsätzlich nicht.

Du verpflichtest dich in diesem Zusammenhang, uns sowie die Mitglieder unserer Geschäftsleitung, unsere Angestellten und sonstigen Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls wir, Mitglieder unserer Geschäftsleitung, Angestellte und/oder sonstige Mitarbeiter von uns von Dritten in Anspruch genommen werden, weil du unter schuldhafter Verletzung deiner Pflichten nach den Ziffern 7 und 8 Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt hast. Entsprechendes gilt, falls die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung oder einer Behörde erfolgt. Wir werden dich über die Inanspruchnahme unterrichten und dir, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Du bist auf der anderen Seite verpflichtet, uns unverzüglich alle dir verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Uns etwaig darüber hinausgehend zustehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

11.Unsere Haftung

Wir haften grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Zwei Einschränkungen gelten dabei aber: Sofern Schäden bei dir aus dem Verlust von Daten resultieren, haften wir dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch dich vermieden worden wären. Bei nur leicht fahrlässigem Handeln oder Unterlassen ist unsere Haftung zudem für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit oder eine übernommene Garantie betrifft.

12.Erfüllungsgehilfen

Wir behalten uns vor, uns zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegebenenfalls Dritter zu bedienen.

13.Verstöße gegen die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, nach diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden/rückgängig zu machen sowie unsere Mitglieder nach Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zu verwarnen und/oder ihre Mitgliedskonten zeitweilig oder permanent zu sperren, um sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden dem betreffenden Mitglied in Textform mitgeteilt. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung (ggf. einschließlich der Premium-Mitgliedschaft) ausgesprochen werden, wenn die Fortführung der Nutzungsvereinbarung unzumutbar ist.

14.Beendigung der Nutzungsvereinbarung

14.1Die Nutzungsvereinbarung kann von dir wie auch von uns jederzeit ordentlich gekündigt werden. Eine fristlose außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist beiden Parteien vorbehalten. Jede Kündigung bedarf grundsätzlich der Textform des § 126 b BGB, das heißt mindestens einer E-Mail. Du kannst deine Kündigung jedoch auch mittels der Funktion „Konto löschen“ in deinen Einstellungen erklären.

14.2Wenn du ordentlich kündigst, hat diese Kündigung keine Auswirkungen auf die durch eine etwaige Premium-Mitgliedschaft begründeten Zahlungsverpflichtungen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall wegen der Mindestlaufzeit der Premium-Mitgliedschaft auch nicht erstattet. Entsprechendes gilt für den Gegenwert etwaig noch nicht eingesetzter Credits.

14.3Nach Vertragsbeendigung können die von dir in den Dienst eingestellten Inhalte grundsätzlich abrufbar bleiben (vgl. oben Ziffer 7.1.2), werden aber durch uns anonymisiert oder pseudonymisiert (z.B. indem der Inhalt ohne deinen User-Namen oder dein Foto dargestellt wird). Dein Mitglieder-Profil (einschließlich der dort abrufbaren Fotos etc.) wird insgesamt gelöscht. Eine Reaktivierung ist aus technischen Gründen nicht möglich.

15.Datenschutz

Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten unserer Mitglieder ist uns sehr wichtig. Alle Informationen hierzu findest du in der Datenschutzerklärung.

16.Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

16.1Wie behalten uns vor, diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen werden dir per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn du ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprichst. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Wir werden dich in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen deiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widersprichst du, haben sowohl du als auch wir das Recht, die Nutzungsvereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

16.2Die Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen besteht weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für das jeweilige Mitglied bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der Community zum Nachteil des Mitglieds einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für das Mitglied.

17.Vertragsübernahme

Wir behalten uns das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall übernimmt der Dritte das Vertragsverhältnis ganz oder teilweise und tritt im entsprechenden Umfang in die Rechte und Pflichten aus diesem ein. Du kannst den Vertrag im Falle eines solchen Wechsels des Vertragspartners ohne Frist und/oder Begründung kündigen.

18.Rechtswahl

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dir sowie auf diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einschließlich deren Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

19.Vertragstext

Wir sehen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit uns geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zusammen mit der unserer und deiner Identität als Vertragsparteien sowie dem Gegenstand der geschlossenen Vereinbarungen. Wir speichern insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zu deiner Person.

20.Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: September 2011

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Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der BILD digital GmbH & Co. KG für die Community Kizzle (Stand: Juni 2010)

1.Geltungsbereich

1.1Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Community Kizzle (im Folgenden als „Community“ bezeichnet) und alle von uns, der BILD digital GmbH & Co. KG (im Folgenden „wir“), in diesem Verhältnis angebotenen und erbrachten Leistungen.

1.2Unsere Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten auch für die Nutzung der Community über mobile Endgeräte.

2.Leistungen

2.1Unsere Community ist in allererster Linie ein soziales Netzwerk und dient daher der Kommunikation unserer Mitglieder untereinander. Für diese Kommunikation (mit allen dafür vorgesehen Features und Funktionen) stellen wir die technische Plattform zur Verfügung. An der inhaltlichen Kommunikation unserer Mitglieder beteiligen wir uns grundsätzlich nicht.

2.2Unsere Community bietet eine Vielzahl von Community-Funktionen. Du kannst dein persönliches Profil anlegen und mit Inhalten und Informationen füllen und – vor allem – natürlich mit anderen Mitgliedern auf verschiedene Weise kommunizieren. Zudem steht dir unsere Community auch als „App“ (kurz für „Application“ oder, auf deutsch, „Anwendung“) auf anderen Social Networks zur Verfügung, und wir bieten unseren Mitgliedern die Möglichkeit, andere Kizzle-Mitglieder, die sich gerade in der Nähe (z.B. in derselben Bar) aufhalten, zu finden – wenn diese auch gefunden werden wollen. Weiterhin gibt es auf der Startseite einen Aktivitätsfeed, in welchem die Aktivitäten anderer Mitglieder, die für dich interessant sind, angezeigt werden. Daneben kannst du anderen Mitgliedern virtuelle Geschenke machen, sie „kizzeln“ und vieles mehr. Den genauen Umfang der verfügbaren Features und Funktionen findest du auf der Website im Detail erklärt.

2.3Ein wichtiger Teil unseres Angebots ist die Nutzung der Community auf mobilen Endgeräten. Vor dem Hintergrund der sich ständig weiterentwickelnden Technik besteht die Möglichkeit, dass einzelne Funktionen und Features auf deinem mobilen Endgerät nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind. Andere Features wiederum, insbesondere solche, die das GPS-Modul deines mobilen Endgeräts verwenden, funktionieren überhaupt nur mobil. Was wo und wann auf deinem mobilen Endgerät geht oder nicht geht, wird dir auf der Website im Einzelnen erläutert.

2.4Es ist möglich, dass wir auch Angebote Dritter als Apps in unsere Community einbinden bzw. sie dort verfügbar machen. In solchen Fällen wird die App als Angebot eines Dritten entsprechend gekennzeichnet. Bitte beachte, dass wir für solche Apps nicht verantwortlich sind oder gar auf sie Einfluss nehmen können. Wenn du eine solche App nutzen willst, schließt du in der Regel einen eigenständigen Nutzungsvertrag mit dem Anbieter der App, für den gesonderte Bedingungen gelten.

2.5Wir können neben der kostenlosen Mitgliedschaft auch eine Premium-Mitgliedschaft mit erweiterten Nutzungsmöglichkeiten anbieten (siehe Ziffer 5) oder die Community durch weitere Funktionen erweitern.

3.Registrierung für die Community

3.1Um Mitglied in unserer Community zu werden, musst du dich registrieren. Du kannst dich entweder direkt auf der Website registrieren oder nachdem du über unsere App in einem anderen sozialen Netzwerk zu uns gelangt bist.

3.2Voraussetzung für die Registrierung ist grundsätzlich, dass du bereits volljährig und auch ansonsten voll geschäftsfähig bist.

3.3Die im Zuge der Registrierung erfragten Daten sind zutreffend anzugeben. Du darfst insbesondere keine Daten von dritten Personen angegeben. Du bist zudem verpflichtet, uns jede Änderung der Daten unverzüglich anzuzeigen.

3.4Wenn du dich unmittelbar auf unserer Website registrierst, schicken wir dir, bevor du Zugang zur Community erhältst, eine Bestätigungs-E-Mail zu. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt unser Angebot auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung dar, also eines entsprechenden Vertrages mit dir. Wählst du den Link in der E-Mail an, erklärst du uns die Annahme dieses Angebots. Die Nutzungsvereinbarung kommt damit zustande.

Auch wenn du über eine unserer Apps in einem anderen sozialen Netzwerk oder über ein Registrierungstool wie Facebook Connect zu uns kommst, unterbreiten wir dir ein kleines Registrierungsformular. In diesem Fall liegt dein Angebot zum Abschluss der Nutzungsvereinbarung im Absenden des Registrierungsformulars. Die Nutzungsvereinbarung kommt dann durch unsere Annahme deines Angebots – verkörpert in der Weiterleitung zur Community – zustande. Du erhältst nachfolgend gleichwohl auch bei dieser Registrierungsvariante eine Aktivierungs-E-Mail an deine E-Mail-Adresse, es sei denn, du hast uns deine E-Mail bereits im Zuge der Registrierung über Facebook Connect oder ein anderes Registrierungstool übermittelt.

3.5Bitte habe dafür Verständnis, dass es keinen Anspruch auf Zugang zu unserer Community gibt. Wir behalten es uns in jedem Fall vor, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.Zugangsdaten

4.1Deine Zugangsdaten (deine E-Mail-Adresse und das von dir angegebene Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung durch dich persönlich bestimmt. Du darfst die Zugangsdaten an niemand anderen weitergeben. Du bist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung der Community durch Dritte auf diesem Weg zu verhindern.

4.2Erhältst du Kenntnis von einem Missbrauch deiner Zugangsdaten oder hast du auch nur einen solchen Verdacht, musst du uns das umgehend mitteilen. Du haftest für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von dir zu vertreten ist. Zu vertreten hast du den Missbrauch insbesondere auch dann, wenn du die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig möglich gemacht hast. Deine Haftung endet erst, wenn du uns über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informierst und das Passwort, falls erforderlich, geändert hast.

4.3Wir sind berechtigt, deine Zugangsdaten bei Verstößen gegen diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen

• falscher Angaben bei der Registrierung,
• unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes, und/oder
• Missbrauchs der Community,

 ohne Angabe von Gründen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dir den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit in unserem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darfst du dich ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht erneut registrieren.

5.Der Erwerb und die Nutzung von Credits

5.1Für die Nutzung einiger der Features und Funktionen der Community musst du zuvor eine bestimmte Anzahl von Credits erwerben. Das gilt insbesondere für die virtuellen Geschenke, die du anderen Mitgliedern machen kannst, und wenn du die hervorgehobene Platzierung deines Profils auf der Startseite der Community erreichen und/oder sicherstellen willst, dass du mit deinem Profil auf den vorderen Plätzen der Suchergebnisse auftauchst, wenn andere Mitglieder nach Mitgliedern mit bestimmten Kriterien suchen.

5.2Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Credits zu erwerben. Zum einen werden dir Credits in der Folge verschiedener Aktionen gutgeschrieben, z.B. wenn du Leute, die du kennst erfolgreich in die Community einlädst. Zum anderen kannst du Credits entgeltlich erwerben. Für den entgeltlichen Erwerb von Credits gelten besondere zusätzlich zu akzeptierende Nutzungsbedingungen. Die Credits können von dir für die Dauer deiner Mitgliedschaft genutzt werden, sie sind nicht übertragbar und verfallen mit Beendigung der Nutzungsvereinbarung. Siehe hierzu auch Ziffer 13.2. Alle weiteren Informationen kannst du den betreffenden Seiten unserer Website entnehmen.

6.Inhalte der Mitglieder und Nutzungsrechte

6.1Wenn es ginge, würden wir sagen, dass wir an den von unseren Mitgliedern in die Community eingestellten Inhalten überhaupt keine urheberrechtlichen oder sonstigen Nutzungsrechte beanspruchen. Der Betrieb einer Internet-Community wie der unsrigen bedingt es aber, dass wir einige Nutzungsrechte von unseren Mitgliedern tatsächlich eingeräumt erhalten. Vor diesem Hintergrund gilt:

6.1.1Wenn du Inhalte in die Community einstellst, räumst du uns an diesen Inhalten jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb der Community erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumst du uns das Recht ein, die betreffenden Inhalte im Rahmen der Community technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf unseren Servern etc.). Darüber hinaus räumst du uns insbesondere das Recht ein, die Inhalte im Rahmen unserer Funktion als Betreiber der Community öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die folgenden technischen Besonderheiten hin:

Unsere Community verändert sich und erweitert ggf. auch ihre Features und Funktionen mit dem Stand der Technik. Daher gibt es für unsere Mitglieder stets eine Vielzahl der jeweils technisch aktuellen Zusatzfunktionen wie Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten) und andere Abonnement-Dienste (Push-Dienste) oder Abruf-Dienste (Pull-Dienste), für die Nutzung auf mobilen Endgeräten technisch optimierte Versionen der Community bzw. entsprechende Apps, ggf. E-Mail-Newsletter und einiges mehr. Die uns gemäß dieser Ziffer 6.1.1 eingeräumten nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und anderweitigen Wiedergabe erstrecken sich daher auch auf solche Zusatzfunktionen, die über die reine Betrachtung einer Internetseite hinausgehen. Die eingeräumten Rechte sind dabei aber stets auf die Funktionen und Features unserer Community beschränkt und dienen auf keinen Fall der allgemeinen Vermarktung deiner Inhalte.

Wir behalten uns zudem vor, unsere Community technisch mittels einer entsprechenden Programmierschnittstelle (sog. API) zu öffnen, so dass eine Nutzung der Community auch von bzw. im Rahmen von Internetdiensten Dritter ermöglicht wird, möglicherweise auch einschließlich des Zugriffs auf die von dir eingestellten Inhalte. Ist Letzteres der Fall, räumst du uns bereits jetzt das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den betreffenden Dritten den Zugriff und die etwaig nachfolgende öffentliche Zugänglichmachung oder Sendung deiner Inhalte zu gestatten.

6.1.2Unsere Community ist technisch betrachtet ein sehr komplexes System mit vielfältigen Verknüpfungen. Inhalte unserer Mitglieder bauen auf anderen Inhalten unserer Mitglieder auf, sind mit ihnen vielfach verknüpft, etc. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 6.1 ist daher unwiderruflich und dauert über ein etwaiges Ende der Nutzungsvereinbarung hinaus fort. Inhalte, die du in die Community eingestellt hast, können daher in der Community abrufbar bleiben, auch wenn du nicht mehr Mitglied bist. Das gilt natürlich nicht für dein Mitglieder-Profil, wohl aber für solche Inhalte, die tatsächlich nicht ohne Weiteres entfernt werden können, ohne gleichzeitig anderen Inhalten ihren Zusammenhang zu nehmen.

6.2Unabhängig von Ziffer 6.1 behalten wir es uns stets vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen. Kein Mitglied hat Anspruch darauf, dass ein bestimmter Inhalt online bleibt.

7.Generelle Regeln für die Nutzung unserer Community

Wir wollen die Nutzung unserer Community und ihrer Features und Funktionen und insbesondere die Interaktion unserer Mitglieder untereinander mit so wenig Regeln und Verboten beschränken wie möglich. Auf der anderen Seite wirst du Verständnis dafür haben, dass es natürlich nie ganz ohne Regeln geht. Auch das Internet ist kein „rechtsfreier Raum“, wie es so oft heißt, und es ist nicht zuletzt im Interesse aller unserer Mitglieder, dass gewisse Grenzen nicht überschritten werden. Daher der folgende „Verbotskatalog“, zu dessen Beachtung du gegenüber uns verpflichtest bist:

7.1Stalking und Mobbing

Für eine Community wie die unsere ist Folgendes natürlich ganz besonders wichtig:

Wenn dir ein anderes Mitglied deutlich macht, dass es von dir nicht bzw. nicht mehr kontaktiert werden will, ist dieser Wunsch absolut zu respektieren. Das gilt ganz unabhängig davon, ob das andere Mitglied unsere „Mitglied blockieren“-Funktion benutzt oder nicht. Wenn wir von Stalking-Fällen Kenntnis erlangen, werden wir angemessene Maßnahmen ergreifen. Dies kann auch bedeuten, dass wir die Strafverfolgungsbehörden informieren.

Auch Mobbing jeder Art und Form hat in unserer Community nichts zu suchen. Kein Mitglied darf andere Mitglieder oder auch Dritte ständig bzw. wiederholt und regelmäßig schikanieren, psychisch quälen oder seelisch verletzen. Auch hier behalten wir uns angemessene Gegenmaßnahmen vor, wenn wir von entsprechenden Vorgängen erfahren.

7.2Anderweitig unzulässige Inhalte

Unsere Mitglieder sind beim Einstellen von Inhalten – natürlich immer im Rahmen des technisch Möglichen – grundsätzlich frei. Jedes Mitglied ist dabei aber gegenüber uns verpflichtet, keine in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalte einzustellen. Das betrifft natürlich alles strafrechtlich Relevante aber auch solche Inhalte, die nur zivilrechtlich verfolgt werden können. Insbesondere sind folgende Inhalte in unserer Community absolut unzulässig:

• Inhalte, die bzw. deren Inhalt und/oder Zielrichtung zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde und allgemeinen Persönlichkeitsrechte anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne der einschlägigen Normen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages; dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen auch nur in Bezug nehmen oder andeuten;
• Inhalte, durch die Spiele beworben werden, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen (insb. Glücksspiele im Sinne von § 184 StGB), oder die Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wetten oder verwandte Dinge zum Gegenstand haben oder bewerben;
• Inhalte, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind und/oder rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen;
• Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig unter Druck setzen oder setzen würden, würden sie durchgeführt;
• Inhalte, die das Recht Dritter am eigenen Bild verletzen;
• Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Patente) Dritter verletzen (z.B. Produktpiraterie); und/oder
• Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. Raubkopien von Musik, Filmen und Software zum Gegenstand haben).

7.3Fotos

Wenn du ein Foto in dein Mitgliedsprofil einstellen willst, darf dieses nur dich selbst oder ein gegenständliches Motiv, nicht aber andere Personen darstellen, soweit diese Personen identifizierbar sind. Wenn du Fotos in deine Fotogalerien einstellst, musst du dabei das Recht am eigenen Bild aller etwaig auf den Fotos abgebildeten anderen Personen beachten. Das bedeutet unter anderem, dass du bei Porträtfotos oder Fotos, auf denen eine andere Person jedenfalls nicht so in den Hintergrund tritt, dass sie letztlich nicht mehr Teil des fotografierten Motivs ist, immer eine Einwilligung der abgebildeten Person(en) benötigst, die auch die Veröffentlichung des Fotos in unserer Community umfasst. Im Streitfall wirst du dies nachweisen müssen.

7.4Links

Du darfst grundsätzlich Links zu Internetangeboten Dritter setzen. Du musst dabei jedoch stets sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, ihrerseits nicht gegen die in dieser Ziffer 8 festgelegten Regeln verstoßen.

7.5Nutzung nur für private Zwecke

Unsere Community ist ausschließlich zur Nutzung für die privaten Zwecke unserer Mitglieder geschaffen. Eine Nutzung der Community für gewerbliche und/oder geschäftliche Zwecke ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere das Anbieten von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen jedweder Art oder die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben, und die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen der Community. Dieses Verbot gilt in der gleichen Weise im Verhältnis der Mitglieder untereinander, sofern die betreffende Kommunikation unter Nutzung der Community und ihrer Features und Funktionen erfolgt, sowie für die Werbung für entgeltliche Waren- oder Dienstleistungsangebote Dritter.

7.6Auslesen von Daten und Abfangen von Nachrichten

Es ist jedem Mitglied strikt untersagt, automatische oder manuelle Verfahren anzuwenden, mittels derer Daten aus der Community ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen weiterhin auch keine E-Mails / Messages abgefangen oder gar Profile anderer Mitglieder gehackt werden.

7.7Personenbezogene Daten anderer Mitglieder

Unzulässig ist ferner stets das Veröffentlichen, das Versenden oder die sonstige Weitergabe von personenbezogenen Daten anderer Mitglieder oder Dritter (z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, das betreffende Mitglied hat dem zugestimmt.

7.8Viren und anderer Schadcode

In die Community dürfen keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripte und Programme oder ähnlicher Schadcode eingebracht werden. Das Versenden von Spam-E-Mails / Spam-Messages ist ebenfalls verboten.

7.9Freunde einladen

Du kannst über eine entsprechende Funktion in der Community Freunde zur Community einladen bzw. Freunde auf besonders interessante Profile von Mitgliedern hinweisen. Du darfst diese Funktionen jedoch nur für das Versenden von Einladungen an Personen nutzen, die du kennst und bei denen du davon ausgehen darfst, dass sie sich durch den Eingang einer entsprechenden Nachricht nicht gestört fühlen.

8.Newsletter / Werbung

8.1Wir behalten uns vor, in regelmäßigen Abständen einen Newsletter sowie Nachrichten über das Messaging System unserer Community zu verschicken. Der Newsletter und die Messages sind redaktionell gestaltet und enthalten gegebenenfalls Hinweise auf neue Features unserer Community. Du kannst den Newsletter und die Messages aber durch eine E-Mail an unsubscribe@kizzle.de oder die entsprechenden Optionen in den Einstellungen seines Profils jederzeit abbestellen.

8.2Wir behalten es uns vor, dir in der Community auch Werbung Dritter zu unterbreiten (z.B. in der Form von Bannern). Solche Werbung wird jedoch internetüblich von den eigentlichen Inhalten der Mitglieder getrennt eingestellt.

9.Gewährleistung und Haftung des Mitglieds / Freistellung mit Blick auf rechtswidrige Inhalte

9.1Du gewährleistest gegenüber uns, dass du zur Einräumung der Rechte in dem durch Ziffer 6 bestimmten Umfang berechtigt und in der Lage bist. Du gewährleistest gegenüber uns ebenso, keine Inhalte in die Community einzustellen, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Regelungen der Ziffer 7 verstoßen, sowie auch keine der dort verbotenen Handlungen zu begehen oder dort bezeichnete Einschränkungen zu übertreten sowie keine unzutreffenden Daten anzugeben.

9.2Du bist für sämtliche von dir in die Community eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und Fotos, und für das Vorhandensein der hierfür etwaig erforderlichen Rechtspositionen ebenso allein verantwortlich wie für deine Handlungen in der Community. Wir prüfen deine Inhalte und Handlungen grundsätzlich nicht.

Du verpflichtest dich in diesem Zusammenhang, uns sowie die Mitglieder unserer Geschäftsleitung, unsere Angestellten und sonstigen Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls wir, Mitglieder unserer Geschäftsleitung, Angestellte und/oder sonstige Mitarbeiter von uns von Dritten in Anspruch genommen werden, weil du unter schuldhafter Verletzung deiner Pflichten nach den Ziffern 6 und 7 Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt hast. Entsprechendes gilt, falls die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung oder einer Behörde erfolgt. Wir werden dich über die Inanspruchnahme unterrichten und dir, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Du bist auf der anderen Seite verpflichtet, uns unverzüglich alle dir verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen.

Uns etwaig darüber hinausgehend zustehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

10.Unsere Haftung

Wir haften grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Zwei Einschränkungen gelten dabei aber: Sofern Schäden bei dir aus dem Verlust von Daten resultieren, haften wir dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch dich vermieden worden wären. Bei nur leicht fahrlässigem Handeln oder Unterlassen ist unsere Haftung zudem für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit oder eine übernommene Garantie betrifft.

11.Erfüllungsgehilfen

Wir behalten uns vor, uns zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegebenenfalls Dritter zu bedienen.

12.Verstöße gegen die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, nach diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden/rückgängig zu machen sowie unsere Mitglieder nach Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zu verwarnen und/oder ihre Mitgliedskonten zeitweilig oder permanent zu sperren, um sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden dem betreffenden Mitglied in Textform mitgeteilt. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung (ggf. einschließlich der Premium-Mitgliedschaft) ausgesprochen werden, wenn die Fortführung der Nutzungsvereinbarung unzumutbar ist.

13.Beendigung der Nutzungsvereinbarung

13.1Die Nutzungsvereinbarung kann von dir wie auch von uns jederzeit ordentlich gekündigt werden. Eine fristlose außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist beiden Parteien vorbehalten. Jede Kündigung bedarf grundsätzlich der Textform des § 126 b BGB, das heißt mindestens einer E-Mail. Du kannst deine Kündigung jedoch auch mittels der Funktion „Konto löschen“ in deinen Einstellungen erklären.

13.2Wenn du ordentlich kündigst, hat diese Kündigung keine Auswirkungen auf die durch eine etwaige Premium-Mitgliedschaft begründeten Zahlungsverpflichtungen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall wegen der Mindestlaufzeit der Premium-Mitgliedschaft auch nicht erstattet. Entsprechendes gilt für den Gegenwert etwaig noch nicht eingesetzter Credits.

13.3Nach Vertragsbeendigung können die von dir in den Dienst eingestellten Inhalte grundsätzlich abrufbar bleiben (vgl. oben Ziffer 6.1.2), werden aber durch uns anonymisiert oder pseudonymisiert (z.B. indem der Inhalt ohne deinen User-Namen oder dein Foto dargestellt wird). Dein Mitglieder-Profil (einschließlich der dort abrufbaren Fotos etc.) wird insgesamt gelöscht. Eine Reaktivierung ist aus technischen Gründen nicht möglich.

14.Datenschutz

Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten unserer Mitglieder ist uns sehr wichtig. Alle Informationen hierzu findest du in der Datenschutzerklärung.

15.Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

15.1Wie behalten uns vor, diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen werden dir per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn du ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprichst. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Wir werden dich in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen deiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widersprichst du, haben sowohl du als auch wir das Recht, die Nutzungsvereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

15.2Die Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen besteht weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für das jeweilige Mitglied bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der Community zum Nachteil des Mitglieds einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für das Mitglied.

16.Vertragsübernahme

Wir behalten uns das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall übernimmt der Dritte das Vertragsverhältnis ganz oder teilweise und tritt im entsprechenden Umfang in die Rechte und Pflichten aus diesem ein. Du kannst den Vertrag im Falle eines solchen Wechsels des Vertragspartners ohne Frist und/oder Begründung kündigen.

17.Rechtswahl

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dir sowie auf diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einschließlich deren Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

18.Vertragstext

Wir sehen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit uns geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zusammen mit der unserer und deiner Identität als Vertragsparteien sowie dem Gegenstand der geschlossenen Vereinbarungen. Wir speichern insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zu deiner Person.

19.Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: Juni 2010